Bürgerschaft heisst Einbürgerung gut

94 Stimmberechtigte hiessen an der Gemeindeversammlung am 28. November sämtliche Vorlagen gut. Nach einer kurzen Diskussion stimmten sie der Zusicherung zur Einbürgerung einer kroatischen Staatsangehörigen grossmehrheitlich zu.

Peter Helfenstein

Gemeindepräsident Urs Kiener konnte im Wigeresaal nebst den Stimmberechtigten vier Gäste begrüssen, unter ihnen die gesuchstellende Anesa Kacinari. Obwohl die Budget-Gemeindeversammlung nur zwei Traktanden beinhaltete, dauerte die sehr gut besuchte Versammlung rund zwei Stunden. Und dies vorweg: Der Hergiswiler Gemeinderat informiert seine Bürgerinnen und Bürger offen und umfassend. Dies mag ein Grund sein, warum in Hergiswil das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Gemeindeangelegenheiten gross ist.

Ein Plus von 87'000 Franken
«Das einzige Beständige ist die ständige Veränderung», hielt die Präsidentin der Controllingkommission, Cornelia Schwegler Greber, zum Auftakt ihrer Ausführungen fest. Sehr deutlich trifft das Zitat auch auf die neuen finanzpolitischen Planungs- und Steuerungsinstrumente zu, welche Gemeindeammann Pius Hodel erläuterte. Beim neuen Harmonisierten Rechnungsmodell 2 (HRM 2) bleibt kein Stein auf dem anderen und bedeutet für alle Beteiligten eine grosse Herausforderung.
Das Budget der Gemeinde Hergiswil umfasst fünf Aufgabenbereiche. Für jeden dieser fünf Aufgabenbereiche wurde ein Globalbudget mit einem Leistungsauftrag erstellt. Jeder Gemeinderat erläuterte zu einem Aufgabenbereich etwas aus seinem Ressort.
Das Budget 2019 mit 16'107'367.50 Franken Aufwand und 16'194'638.00 Franken Ertrag schliesst mit einem erfreulichen budgetierten Mehrertrag von 87'270.50 Franken ab. Grundlage für die Berechnung bildet der bisherige Steuerfuss von 2.20 Steuereinheiten. Die Investitionsrechnung 2019 verzeigt Ausgaben von 2'446'000 Franken und Einnahmen von 25'000 Franken. Die Zunahme der Nettoinvestitionen beträgt somit 2'421'000 Franken.
Nachdem Gemeindeammann Pius Hodel den Aufgaben- und Finanzplan 2019-2022 im Detail kommentiert hatte, nahmen die Stimmberechtigten dem vom Gemeinderat beantragten Antrag zustimmend Kenntnis. Das Budget 2019 mit einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten wurde einstimmig genehmigt. Der Bericht der Controllingkommission wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Anesa Kacinari eingebürgert
Sozialvorsteherin Anna Christen erläuterte den Sachverhalt zum Einbürgerungsgesuch von Anesa Kacinari (*1998), welches diese am 9. Oktober 2017 an die Gemeinde Hergiswil b. W. stellte. Dieses wurde nach den gesetzlichen Vorschriften geprüft. Aus dem Einbürgerungsbericht geht hervor, dass die formellen Voraussetzungen und die Wohnsitzerfordernisse zur Einbürgerung erfüllt sind, wurde doch Anesa Kacinari in Hergiswil geboren, hat hier die Schulen besucht und ist nun im Berufsleben.
Mitte November teilte Anesa Kacinari der Gemeinde mit, dass die ganze Familie Kacinari, per 1. Dezember nach Sursee zu ihren Söhnen ziehen wird. Laut Sozialvorsteherin Anna Christen, erfolge der Umzug nach Sursee sehr kurzfristig, damit die Familie einen Sohn betreuen kann, welcher eine Operation hatte. Der Gemeinderat habe diese neue Ausgangslage auch mit dem Kanton besprochen. Rechtlich ist es so, dass Hergiswil für die Einbürgerung zuständig ist, da Anesa Kacinari zum Zeitpunkt der Entscheidung an der Gemeindeversammlung in Hergiswil b. W. wohnhaft ist. Infolge einer Gesetzesänderung ist die Gemeinde nicht mehr verpflichtet, für die Bürger mit Heimatort Hergiswil wirtschaftliche Sozialhilfe zu leisten.

Elf Gegenstimmen
Nach diesen Vorbemerkungen zum Einbürgerungsantrag stellte sich Anesa Kacinari (*1998) persönlich vor. Da an die Gesuchsstellerin keine Fragen gestellt wurden, durfte sie den Saal verlassen. Nachdem die Sozialvorsteherin zwei Einwände und zwei Fragen aus dem Publikum sachlich kommentiert beziehungsweise beantwortet hatte, appellierte ein Votant an die Versammlung, nicht irgendetwas zu suchen, um das Gesuch abzulehnen. Dies würde der Gemeinde gegen aussen nicht gut anstehen. Die Frau habe sich in Hergiswil integriert, sei hier geboren und verdiene die Einbürgerung. Sie erfülle die Voraussetzungen und er bat, dem Gesuch gemäss Antrag des Gemeinderates und der Controllingkommission zuzustimmen. as Gemeindebürgerrecht an Anesa Kacinari grossmehrheitlich mit 11 Gegenstimmen zugesichert.

Unterstufenzentrum, Evaluation und Verabschiedung
Gemeinderat Markus Kunz teilte mit, dass das geplante Unterstufenzentrum im Schulhaus Sagenmatt nicht wie geplant realisiert werden kann. Es ist vorgesehen, dass Kinder den Kindergarten im Schulhaus Sagenmatt besuchen. Andererseits sollen Lernende die 1. bis 6. Primarschulklasse und der drei ISS-Klassen im Schulhaus Steinacher unterrichtet werden. Da die Realisierung des Projekts mit der baulichen Erweiterung des Schulhauses Steinacher zusammenhängt und somit von vielen Faktoren abhängig ist, könne er zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben zum Terminplan der Umsetzung machen.
Die Präsidentin der Bildungskommission, Monserrat Thalmann, erklärte, dass im letzten Schuljahr an der Schule Hergiswil die externe Evaluation durch die Dienststelle Volksschulbildung durchgeführt wurde. Das Ergebnis zeige, dass sich die Lernenden im angenehmen und friedlichen Schulklima an beiden Standorten sehr wohl fühlen.
Gemeinderätin Renate Ambühl berichtete, dass die Gemeinde am 30. August 2018 das Label «Jugendfreundliche Bergdörfer» der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) erhielt und gab Details darüber bekannt. Gemeindeammann Pius Hodel führte aus, dass kürzlich die 1. Sitzung der Friedhofkommission abgehalten wurde. Im Weiteren berichtete er über Strassenbauprojekte und Neuerungen auf dem gemeindeeigenen Hof Mörisegg.
Gemeindepräsident Urs Kiener verabschiedete Walter Schneider als Mitglied der Controllingkommission. Während zehn Jahren hat er dort sehr gute und verdienstvolle Arbeit geleistet. Kiener gratulierte der Birrer Holz AG zum Solarpreis 2018. Er dankte allen, welche in irgendeiner Form etwas in der Öffentlichkeit für Hergiswil geleistet haben und lud zum Apéro in die Napf Galerie ein.

Gemeindepräsident Urs Kiener (rechts) dankt Walter Schneider für seine zehnjährige Mitarbeit in der Controllingkommission.

Bild Peter Helfenstein